FDP Bezirksverband Ruhr

15.02.2011

Neues Energiekonzept stärkt Industriestandort Ruhr

Michael Kauch im Einsatz für das Ruhrgebiet Michael Kauch hat als umweltpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion in den vergangenen Monaten maßgeblich das neue Energiekonzept der Bundesregierung mitgestaltet. Auf dem Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien soll Energie bezahlbar bleiben – gerade für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die energieintensiven Unternehmen im Ruhrgebiet. Der Einsatz der FDP war und ist darauf ausgerichtet, dass Arbeitsplätze etwa in der Chemie- und Aluminium-Industrie nicht durch überhöhte Energiepreise außer Landes getrieben werden.

Gleichzeitig ist das Ruhrgebiet eine Region für innovative Energie-Technik – weit über die Kohle hinaus. Unternehmen wie E.on engagieren sich stark bei Biogas, auch High-Tech für Wasserstoff-Technologie und Elektromobilität hat ihren Platz an der Ruhr. Hier bietet das Energiekonzept mit seinem Schwerpunkt auf erneuerbare Energien wichtige Impulse.

Die Kommunen profitieren vor Ort ganz direkt vom Energiekonzept. Es stellt für kommunale Klimaschutzkonzepte und andere Klimaschutzinitiativen 370 Millionen Euro über den nationalen Klimaschutzfonds zur Verfügung. Auch aus dem neuen Energieeffizienz-Fonds (910 Millionen Euro) werden Finanzmittel bereit gestellt. Für das Ruhrgebiet sind diese Fördermaßnamen insgesamt eine große Chance, sich durch nachhaltige Politik für die Zukunft zu wappnen. Finanziert werden die Maßnahmen aus dem Energie- und Klimafonds, der sowohl aus der Gewinnabschöpfung von Kernkraftwerken als auch aus der Versteigerung von CO2-Emissionsrechten gespeist wird.

Auch die lokalen Stadtwerke wurden von gelb-schwarzen Koalition berücksichtigt – durch die gezielte Förderung kleinerer Energieversorger mit weniger als 5 Prozent Marktanteil können sie von Förderungen profitieren, die für den Bau von CO2-armen Kraftwerken (vorrangig mit Kraft-Wärme-Kopplung) bereitgestellt werden. Außerdem wird es für kommunale Anbieter durch Bürgschaftsprogramme leichter möglich, sich an Offshore-Windanlagen zu beteiligen. Für Gaskraftwerke ist zudem der Zugang zu den knapper werdenden Transportkapazitäten auf dem Gasmarkt gesichert.

Die von Michael Kauch mit formulierten Maßnahmen im Energiekonzept helfen den Bürgern und Kommunen also nicht nur, langfristig ihre Stromkosten zu stabilisieren, sondern sie leisten auch einen wichtigen Beitrag zu Umwelt- und Klimaschutz sowie High-Tech-Förderung im Ruhrgebiet.